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150.000 Euro Abmahnungsdrohung für das Saftblog

Schließt das Saftblog der Kelterei Walther angesichts einer Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes in Höhe eines Gegenstandswertes von 150.000 Euro? Im  bislang letzten Beitrag des erfolgreichen Saftblogs der Kelterei Walther hieß es am 14. Dezember 2006:

"Und allerspätestens jetzt sind wir uns ziemlich sicher, daß wir das Saftblog vom Netz nehmen werden. Wir sind weder in der Lage, jeden Eintrag vor Veröffentlichung juristisch prüfen zu lassen, noch die Kosten die mit einer Verpflichtungserklärung verbunden sind, finanziell zu tragen. So viel Geld verdienen wir nun auch nicht mit dem bißchen Saft. Dieses Blog wollten wir nutzen um mit Kunden, Interessenten und anderen zu kommunizieren. Wenn wir nicht über Dinge reden/schreiben dürfen, die uns über das Geschäft hinaus beschäftigen, dann wird dies hier zu einer Walthers-Werbeveranstaltung – und das ist nicht Sinn der Sache. Es tut uns sehr leid, aber ein Kundendialog in Form eines Weblogs durch ein Unternehmen ist in Deutschland nicht möglich. Es lebe die Freiheit!" (Saftblog)

Ob die Abmahnung wirklich das Ende des Corporate Blogs bedeutet und damit ein kleines gegen ein großes Unternehmen verliert, das werden vielleicht erst die nächsten Wochen und Monate zeigen. Bislang ist der Wortlaut der Anwaltschrift nicht bekannt. Allerdings heißt es in der Saftblog-Überschrift vielsagend: "Rufausbeutung, Urheberrechtsverletzung, Irreführung, Markenrechtsverletzung…"

Unabhängig davon, wer in diesem Falle tatsächlich im Recht ist, dürfte die Rollverteilung vermutlich schon jetzt feststehen: David (Kelterei Walther) gegen Goliath (der Deutsche Olympische Sportbund). Geboten wird hierbei den Journalisten und Bloggern eine spannende David-gegen-Goliath-Story, in der es zwar vermutlich um einen Verstoß gegen den Markenschutz geht, aber man sich dennoch fragen kann, ob hier nicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird. Viele Blogger werden sich nicht die Mühe machen, sich über die Rechtslage zu informieren.

Zudem stellt sich die Grundsatzfrage, inwiefern das Corporate Blogging an seine (juristischen) Grenzen stößt und was die einzelnen Mitarbeiter tatsächlich schreiben dürfen. Natürlich sollte man gerade beim Corporate Blogging besonders auf das Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht und andere rechtliche Fragen achten und sorfältig die eigenen Inhalte überprüfen. Corporate Blogger sind  noch mehr in der Pflicht und attraktiver für Abmahner als gemeine Blogger.

Es dauerte nur wenige Stunden, um einen kleinen Blogsturm loszutreten. Bisher haben zwar erst wenige Blogger in den Abendstunden reagiert, doch ich denke, dass sich das bereits an diesem Freitag ändert. Immerhin hat sich die Kelterei Walther entschieden, eine Pressemitteilung an die Redaktionen und einen offenen Brief an den Deutschen Olympischen Sportbund zu verschicken, um auf diesen Vorfall hinzuweisen. Angeblich soll das mittelständische Unternehmen durch zwei Blogartikel die jährlichen Lizenzeinnahmen in Höhe von über 5 Mio beeinträchtigen bzw. gefährden.

Der Law-Blogger Udo Vetter kann die ganze Aufregung aus juristischer SIcht nicht ganz nachvollziehen: "Bis auf die Veröffentlichung der olympischen Ringe ist es wirklich
schwer zu erkennen, wo in diesen harmlosen, für den olympischen
Gedanken sicher auch nicht schädlichen Artikeln die Rechte des mir
bislang unbekannten Sportbundes, dem wahrscheinlich alles rund um
Olympia und die Olympischen Spiele gehört, verletzt sein sollten. Ich
jedenfalls kann nichts Großartiges finden und schon gar nichts, wofür
man Anwälte losschicken müsste."

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Klaus Eck

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